DIALOG

Liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

der Landesparteitag im September rückt näher. Und dazwischen liegt noch die Schulferienzeit. Beim jetzigen Stand der Dinge ist vom notwendigen Aufbruch im Landesverband Sachsen noch nichts zu erkennen. Die bisherigen Veranstaltungen am 21. März und am 9. Mai waren noch sehr von üblichen Formen geprägt. Auch ist zu befürchten, dass die in den vielen Meinungsäußerungen der auf der Homepage veröffentlichten Papiere zum Ausdruck kommenden Problemsichten nicht hinreichend gebündelt und produktiv gemacht werden. Denn der Entwurf des Leitantrages an den Landesparteitag im September wiederholt über weite Strecken nur bisherige Standpunkte und kommt nicht zu wirklichen Schlussfolgerungen über die Veränderung der Arbeitsweisen des Landesverbandes. Nun ist Verbesserung unserer strategischen Orientierung nur noch über Anträge an den Landesparteitag möglich. Eines ist somit sicher: Eine ausreichende, auf einer breiten Mitgliederbasis ruhende Meinungsbildung hat es wiederum nicht gegeben. Wieder wurde mit üblichen Methoden der Prozess kanalisiert und abgekürzt. Augenscheinlich lässt sich dies nur ändern durch eine Veränderung der Zusammensetzung und der Aufgaben- und Funktionsverteilung in einem personell weitgehend neuen Vorstand.

Liebe Mitglieder des Liebknechtkreises Sachsen, soweit die Darstellung der Situation. Doch die Dinge sind in der Parteipraxis anders. Die Partei ist in einem Netz von Geschäftsordnungen, Satzungen, Redezeitreglungen und anderen Formalien gefangen, die die innerparteiliche Demokratie einschränken. In der Folge dessen Parteitage mit Hunderten von Änderungsanträgen. So macht sich Unzufriedenheit über ausbleibenden politischen Erfolg breit. Und eine echte konstruktive Auseinandersetzung um die Zukunft der Partei bleibt auf der Strecke. Es ist an der Zeit, unsere inneren Probleme schonungslos und kritisch anzusprechen. Die Partei braucht eine Agenda für die Zeiträume 2015 bis 2017 und 2017 bis 2019. Daran wird künftig zu messen sein, wie Landesvorstand und Landesrat ihrer jeweiligen Führungsverantwortung gerecht werden.

Liebe Mitglieder des Liebknechtkreises Sachsen, an Euch ergeht hiermit die Bitte, ja man muss sagen die Aufforderung, Euch an einem Dialog über die Zukunft unserer Partei, insbesondere deren sächsischen Landesverbandes zu beteiligen. Schaut euch den Leitantrag an, macht trotz des oben Gesagten auf jeden Fall eure Änderungsanträge an den Landesparteitag. Wir meinen allerdings, ein alternativer Leitantrag wäre von Nöten.
Wir waren uns bei der Gründung des Liebknechtkreises Sachsen einig, es kann nicht mehr so weiter gehen. Nun ist es höchste Zeit zum Handeln! Wir beginnen zunächst damit, Eure Meinungen und Standpunkte einzusammeln und sie über unsere Medien (Homepage und Blog) öffentlich zu machen. Wir erhoffen uns, möglichst viele lassen sich von den Beiträgen anreizen, sich selbst zu äußern. Im Blog besteht zudem die Möglichkeit, zu jeder Meinungsäußerung einen Kommentar abzugeben. Lasst uns also beginnen! Habt bitte bei Euren Beiträgen die Beantwortung folgender Frage im Visier:

„Was muss sich in unserer Partei ändern, damit sie so wird, wie sie in Sachsen, in Deutschland gebraucht wird?“

Organisatorisch bitten wir um folgende Verfahrensweise: Sendet Eure Beiträge an
michamatthes42@gmail.de . Wir sorgen dann für die Veröffentlichung
auf der Homepage www.liebknecht-kreis-sachsen.de
und im Blog http://liebknecht-kreis.blogspot.de/ .

Auf ein gutes Gelingen!

Michael Matthes und Ralf Becker

 

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